Migration

[Frosch]

http://sz-magazin.sueddeutsche.de/texte ... -zu-wohnen

Wäre es erstrebenswert, wenn jeder Erdenbewohner wohnen könnte, wo er möchte? Welche Folgen hätte so eine völlige Freiheit?

[silvi73]

ich dachte hier wären erwachsene unterwegs..anscheinend ist dem nicht so....

[Yappu]

Wenn jeder hin könnte wo man will, würde das System vermutlich nichtmehr Funktionieren.
Siehe Ukraine, welches als sicheres Herkunftsland deklariert wurde, damit die jungen Leute, die das Land dringend braucht, nicht "fliehen" können.

Und das System muss am laufen bleiben, daher wird Unterbunden das jeder hin kann wo er will.

Wegen mir könnte jeder dort leben wo er will, unter der Bedingung dass es weniger Menschen auf der Welt gäbe

[Megalitiker]

Theoretisch ist niemand illegal. Kann sein, das die Sozialsysteme der westlichen Laender zusammen brechen wuerden. Es wuerde aber auch yPlatz fuer Aussteiger in den Drittweltlaendern geschaffen.
Menschlicher waere es die Visumspflicht abzuschaffen. Es muesdte aber soziale und politische Veraenderungen geben. Sozialhilfe gehoerte abgeschafft. Das wuerde auch zu mehr Gerechtigkeit fuehren, da der Buerger eher zur Rebellion bereit waere. Religion sollte in den Privatbereich verbannt werden. Also wer predigt oder Korane verteilt macht sich strafbar. Und drittens sollten Straftaeter gnadenlos verurteilt werden. So koennte es funktionieren eine schoene multiethnische Gesellschaft aufzubauen.

[Frosch]

Wie wäre es denn, wenn ersteinmal fantasiert wird, was auf der Welt geschehen würde, wenn jeder dort wohnen und dort an Wahlen teilnehmen dürfte (sofern existent), wo er möchte?

Kann sein, das die Sozialsysteme der westlichen Laender zusammen brechen wuerden.

Käme nach meiner Einschätzung auf das Wahlrecht an.

Es wuerde aber auch yPlatz fuer Aussteiger in den Drittweltlaendern geschaffen.

Gibt es dort Platzmangel?

Menschlicher waere es die Visumspflicht abzuschaffen.

Das würde bedeuten, daß jeder einreisen darf, aber nicht dauerhaft bleiben dürfte. Die Folge wären vielleicht mehr abgetauchte Illegale.

Das wuerde auch zu mehr Gerechtigkeit fuehren, da der Buerger eher zur Rebellion bereit waere.

Er würde vielleicht rebellieren, damit die Sozialhilfe wieder eingeführt wird.

Das Existenzminimum zu sichern ist Inhalt der Verfassung, daher wäre eine Abschaffung verfassungswidrig. Und wo wir schon bei dem Thema sind:

Religion sollte in den Privatbereich verbannt werden. Also wer predigt oder Korane verteilt macht sich strafbar.

Das würde dann für jede Art von Meinung gelten? Oder wie stellst du dir das vor?

Und drittens sollten Straftaeter gnadenlos verurteilt werden. So koennte es funktionieren eine schoene multiethnische Gesellschaft aufzubauen.

Du scheinst zu vergessen, was alles so als Straftat verstanden wird. Das können auch Steuerdelikte sein. Harte Strafen werden gerne immer wieder gefordert, meines Wissens bringen sie jedoch nichts. Ausnahme: Das Problem mit Migranten aus entsprechenden Kulturen, die sich darüber amüsieren, daß es hier kein solches straffes Regime gibt und deswegen subjektiv soetwas wie einen fast rechtsfreien Raum vorzufinden meinen.

[Peperoni]

Das Existenzminimum zu sichern ist Inhalt der Verfassung, daher wäre eine Abschaffung verfassungswidrig. Und wo wir schon bei dem Thema sind:

Das kann schon mal nicht sein.
Zumindest ist die Verfassung anderer Meinung.
Es wurden schon zich tausendfach das existenzminimum gestrichen in D.
Kräht kein Hahn und Richter nach.
Also kann es auch nicht Verfassungswidrig sein.
Außerdem: Was recht ist sprechen in einem Rechtssystem immer nur die Richter.
Alles andere ist Spekulatius.
+ Die Verfassung wurde schon oft geändert.
Nicht jede Verfassungsänderung ist also Verfassungswidrig.
+ Im GG steht, dass sich das Deutsche Volk auch eine komplett neue geben kann.

[Frosch]

Aber hier nicht zu sehr abschweifen:

Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.

Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat. Dabei steht ihm ein Gestaltungsspielraum zu.

Zur Ermittlung des Anspruchumfangs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren zu bemessen.

Der Gesetzgeber kann den typischen Bedarf zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums durch einen monatlichen Festbetrag decken, muss aber für einen darüber hinausgehenden unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf einen zusätzlichen Leistungsanspruch einräumen.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/ ... 00109.html

[Peperoni]

Fakt ist, dass nicht jeder vom Staat sein Existenzminimum gesichert bekommt und das rechtens ist, da Klagen dahingehend bis jetzt oft abgewiesen wurden.
Fakt ist auch, Gesetze kann man ändern, ob das dann zulässig ist, entscheiden letztlich die Richter.
Fakt ist ebenso, eine Verfassung kann man neu schreiben (genug Tinte vorausgesetzt)

[Frosch]

Mir ging es darum, daß eine Gesetzesänderung wie vom Megalitiker vorgeschlagen vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden könnte. Daß die deutschen Regierungen ständig die Verfassung brechen ist doch allgemein bekannt.

[Peperoni]

Das ist ja auch richtig...
Obwohl das entscheiden ja auch Richter, nicht nur die Regierung... wenn da ein Hartzer mit vor Gericht geht... von daher seh ich da immer nicht ganz den Sinn von solchen Einwänden.

Kann immer alles sein und passieren... ja
Das ist für mich aber kein Argument, für etwas anderes zu sein als das was man richtig hält

[Frosch]

Das ist für mich aber kein Argument, für etwas anderes zu sein als das was man richtig hält

Es ist einfach ein Hinweis, daß der Boden der derzeitigen Verfassung verlassen wird. Und das ist schon relevant, wenn es um Gedankenspiele geht, was vielleicht geschieht wenn ... ?

[Megalitiker]

Frog, manche drittweltlaender sind ziemlich voll.
Wieso sollte man ohne visapflicht nicht bleiben duerfen? Waere doch dann wie in der eu.
Du stellst also Religionsfreiheit unter Meinungsfreiheit? Nun, da laesst sich was finden. Bibeln und Korane verteilen gleich Belästigung. Lautes predigen in der Öffentlichkeit gleich Erregung öffentlichen aergernisses.
Ja,so wie die Menschen sind werden sie wohl fuer die Sozialhilfe rebellieren. Man muesste das System eben aendern. Was verstehst du denn unter menschenwuerdig? Ich verstehe ein dach ueberm Kopf, warme stube und zu essen. Letzteres kann durch Essensmarken erreicht werden. Allerdings gibt es da Schlupflöcher. Mineralwasser kaufen und die leeren Flaschen abgeben.
Ausserdem find ich das russische Modell nicht schlecht,das jedem land zur Verfügung stehen soll.

[Peperoni]

Das ist für mich aber kein Argument, für etwas anderes zu sein als das was man richtig hält

Es ist einfach ein Hinweis, daß der Boden der derzeitigen Verfassung verlassen wird. Und das ist schon relevant, wenn es um Gedankenspiele geht, was vielleicht geschieht wenn ... ?

Eimal sind es sowieso nur Gedankenspiele, sonst würde es ja jetzt niemand bekommen...

Aber auch das:
Ich halte das alles für Spekulatius.
Sind die Richter, die die Klagen abweisen verfassungsfeindlich?
Willst du das damit sagen?
Halten die sich also nicht an das Gesetz?
Wenn sich nichtmal Volljuristen einig sind und mal Hü und Hott sagen...

Ich meine im Endeffekt nur:
Sagen ob so eine änderung letztlich rechtens ist, kann das eh nur das Gericht...
Das sind alles nur solche Einwürfe...
Ich kann auch sagen, Leute in Gefängnisse sperren verstößt gegen Artikel 1..
Ja toll... und?
Kommen die jetzt frei?
nein

[Megalitiker]

Noch zum steuerdelikt. Ich weiss, es geht eh nicht nach mir und ist sowieso nur Phantasie. Ich sehe Gewalt als Straftat an,nicht jedoch steuerhinterziehung. Das ist staatliche erpressung.

[Frosch]

Interessant finde ich gerade zu überlegen, was mit den Staaten passieren würde, wie es sie heute gibt.